Die Europäische Union (EU) strebt einen Binnenmarkt für Energie an: mit wettbewerbsfähigen Preisen und sicherer Versorgung, ohne nationale Abschottungen. Denn eine sichere, zuverlässig verfügbare, bezahlbare und umweltschonende Energie trägt wesentlich zur Wettbewerbsfähigkeit in Europa bei.
Die Europäische Union (EU) strebt einen Binnenmarkt für Energie an: mit wettbewerbsfähigen Preisen und sicherer Versorgung, ohne nationale Abschottungen. Denn eine sichere, zuverlässig verfügbare, bezahlbare und umweltschonende Energie trägt wesentlich zur Wettbewerbsfähigkeit in Europa bei.
Energiekonzepts 2020
Auch darüber haben die Staats- und Regierungschefs auf dem Europäischen Rat am 04. Februar beraten. Grundlage war das von der EU-Kommission vorgelegte Energiekonzepts 2020.
Danach will die EU bis 2014 einen voll funktionsfähigen, als Verbund organisierten und integrierten Energiebinnenmarkt schaffen. Dann können Gas und Strom ungehindert fließen.
Stromnetze stehen im Mittelpunkt
Dabei spielt der Ausbau der Stromnetze eine zentrale Rolle. Neue Leitungstechnik ist zum Beispiel erforderlich, damit der in nördlichen Regionen aus Wind- und Wasserkraft gewonnene Strom in die südlichen Regionen gelangen kann.
Die notwendige neue Infrastruktur ist jedoch mit Milliardeninvestitionen verbunden, die die Möglichkeiten der Energieversorger übersteigen. Deshalb will sich die EU an diesen Kosten beteiligen.
Auch die Genehmigungsverfahren beim Bau neuer Infrastruktur will die EU straffen und verbessern.
Energie sparen
Außerdem plant die EU, die Energieeffizienz in vielen Bereichen zu verbessern und für massive Energieeinsparungen zu sorgen.
Um das Ziel einer Steigerung der Energieeffizienz um 20 Prozent bis 2020 zu erreichen, sind Investitionen dringend erforderlich.
Ein erhebliches Potential höherer Energieeinsparungen gibt es bei Gebäuden, im Verkehrsbereich sowie bei Produkten und Verfahren.
Ab dem 1. Januar 2012 sollen alle Mitgliedstaaten in öffentliche Ausschreibungen für Gebäude und Dienstleistungen Energieeffizienzstandards aufnehmen, die diesem Ziel Rechnung tragen.
Technologieführerschaft behalten
Europa muss auch auf diesem Feld international die Technologieführerschaft behalten, hieß es in Brüssel. Vor allem bei den erneuerbaren Energien. Es geht schlicht um die Zukunft.
Die EU und ihre Mitgliedstaaten werden deshalb Investitionen in erneuerbare Energiequellen sowie sichere und nachhaltige CO2-arme Technologien fördern.
Bundeskanzlerin Merkel in Brüssel: "Wir haben die Schlussfolgerungen zur gemeinsamen Energiepolitik diskutiert und kommen damit der Schaffung eines Energiebinnenmarktes näher."Das gelte
- für die rechtliche Rahmensetzung und auch
- für das weitere Prozedere für Projekte und die notwendigen Konsultationen mit den Unternehmen und den Regulierungsbehörden der einzelnen Mitgliedstaaten.
Energiekonzept der Bundesregierung
Die Bundesregierung Deutschland arbeitet bereits intensiv an der Umsetzung dieser Ziele. Mit ihrem Energiekonzept hat sie Leitlinien für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung formuliert. Deutschland ist damit auf dem Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien.
Unser Land soll bei wettbewerbsfähigen Energiepreisen und hohem Wohlstandsniveau eine der energieeffizientesten und umweltschonendsten Volkswirtschaften der Welt werden.
Zentrales Thema Stromnetze
Für die Bundesregierung sind Ausbau und Modernisierung der Stromnetze bereits ein zentrales Thema der Energiepolitik. Denn nur mit leistungsfähigen und modernen Übertragungs- und Verteilernetzen können die ehrgeizigen Klimaschutzziele erreicht werden.
Deshalb novelliert die Bundesregierung das Energiewirtschaftsgesetz mit den Zielen
- einer kohärente und bundesweiten Netzausbauplanung durch die Netzbetreiber,
- einer effizienteren Gestaltung der Anbindung von Offshore Windparks an das Übertragungsnetz und
- einer Förderung des Baus neuer Stromspeicher.