Hochwasserkatastrophe

Hunderttausende Helferinnen und Helfer sind weiterhin im Einsatz in den betroffenen Flutregionen in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen. Seit dem 30. Mai unterstützen dabei auch rund 130.000 Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerks, der Bundespolizei und der Bundeswehr die Kommunen und Länder bei der Bewältigung der Hochwasserlage.

Die Bundeskanzlerin informierte sich viermal vor Ort über die Situation in den betroffenen Regionen. Die vielen Helfer machten einen tollen Job, so Merkel. Sie dankte allen, die sich oft bis an die Grenze der physischen Erschöpfung gegen das Hochwasser und für die Bewältigung der Folgen einsetzen. Es sei eine „bewundernswerte Leistung und eine gute Erfahrung“, dass die Menschen und das Land in dieser Situation so zusammenstünden.

Für eine umfassende Schadens- und Ursachenbilanz ist es noch zu früh. Bereits erkennbar ist aber, dass aus der Flut 2002 wesentliche Konsequenzen gezogen worden sind und der Hochwasserschutz an vielen Stellen deutlich verbessert wurde.

Jetzt geht es um die Unterstützung für die betroffenen Menschen und die geschädigten Betriebe. Das 100-Millionen-Euro-Soforthilfeprogramm des Bundes zur Beseitigung der unmittelbaren Schäden steht. Die Bundesregierung hat einen Ausschuss eingerichtet, der die Bereitstellung der Soforthilfe und die Hilfe für die vom Hochwasser betroffenen Länder koordiniert. Für die langfristige finanzielle Bewältigung der Flutfolgen wird bis 5. Juli der Hilfsfonds über bis zu acht Milliarden Euro eingerichtet. Diesen tragen Bund und Länder je zur Hälfte. Die Bundesregierung plant zur Finanzierung einen Nachtragshaushalt und will dabei ohne Steuer- und Abgabenerhöhungen auskommen.