UN-Behindertenrechtskonvention setzt Maßstäbe - auch für Oldenburg
Am 26. März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) » in Deutschland in Kraft getreten. Damit hat sich Deutschland verpflichtet, in allen seinen Institutionen Voraussetzungen für eine inklusive Gesellschaft zu schaffen. Gemäß Artikel 20 des Grundgesetzes sind auf Bundes- und Länderebene alle gesetzgebenden und politischen Gremien an die UN-BRK gebunden. Die Kommunen sind herausgefordert, die Bestimmungen der UN-BRK in die Praxis umzusetzen. Hierfür hat der Rat der Stadt Oldenburg 2012 die Weichen gestellt und einstimmig einen wegweisenden Beschluss zur Inklusion in Oldenburg » (PDF) gefasst.
Kommunaler Aktionsplan Inklusion stützt sich auf breite Beteiligung
Um dieses zu erreichen, wird in Oldenburg ein Kommunaler Aktionsplan Inklusion entwickelt, der die vielfältigen Handlungsfelder der Stadtgesellschaft umfasst. In diesem Plan werden Ziele und Maßnahmen in den jeweiligen Feldern beschrieben sein und Zeitrahmen sowie Verantwortlichkeiten benannt werden.
Die Prozess-Schritte auf dem Weg zum Kommunalen Aktionsplan sind hier » (PDF) zu finden.
An der Ausarbeitung beteiligen sich mehrere Arbeitsgruppen:
- Arbeit und Beschäftigung
- Barrierefreiheit
- Beteiligung und Mitsprache
- Bildung und lebenslanges Lernen
- Inklusion an Oldenburger Schulen »
- Inklusion in Kindertagesstätten »
- Inklusive Werte
- Kultur und Freizeit
- Mobilität und Beförderung
- Wohnen und Versorgung
Hier finden Sie die Protokolle der Sitzungen der Arbeitsgruppen. mehr »
Die verschiedenen Gruppen haben auf ihrem Weg zum Kommunalen Aktionsplan Inklusion nun alle Prozessschritte abgeschlossen: Inklusive Werte wurden erarbeitet, Leitvisionen entwickelt und daraus Maßnahmen abgeleitet. Die Arbeit der AGs endet mit der November-Sitzung.
Die Termine aller AGs finden Sie:
für das erste Halbjahr 2014 hier » (PDF)
für das zweite Halbjahr 2014 hier » (PDF).
Weitere Informationen zu den Inhalten finden Sie hier »
SprecherInnen und Steuerungsgruppe koordinieren Inklusionsprozess
Die Arbeitsgruppen haben Sprecherinnen/Sprecher benannt. Um die Arbeit der Arbeitsgruppen zu verzahnen und einen guten Austausch zu gewährleisten wurde eine Runde der Sprecherinnen und Sprecher eingerichtet. Die Runde hat sich erstmals Ende August 2013 getroffen und tagt nun in regelmäßigen Abständen; sie wird von der Montag Stiftung Jugend und Gesellschaft begleitet.
Die Steuerungsgruppe Inklusion lenkt die Prozesse in der Umsetzung des Ratsbeschlusses „Oldenburg will Inklusion!“ vom 21. Mai 2012.
In der Gruppe arbeiten fünf Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft (zwei Jugendliche, drei Erwachsene), eine Vertreterin der Wirtschaft, eine Vertreterin der Wohlfahrtsverbände, ein Vertreter aus der Wissenschaft, je ein Mitglied aus den Oldenburger Ratsfraktionen sowie je eine leitende Mitarbeiterin/ein leitender Mitarbeiter aus den Dezernaten der Stadtverwaltung zusammen. Die Steuerungsgruppe konstituierte sich am 9. Dezember 2013. Den Vorsitz führt Oberbürgermeister Jürgen Krogmann. mehr »